Social-Media-Verbot, Frankreich: Verfassungsrat stoppt Gesetz

August 14, 2026 at 05:07PM: tagesschau.de – Die Nachrichten der ARD schreibt zum Thema
Social-Media-Verbot, Frankreich: Verfassungsrat stoppt Gesetz:

Der französische Verfassungsrat hat ein geplantes Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gekippt. Das Verbot wurde als unverhältnismäßiger Eingriff in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit angesehen.

  • Der Verfassungsrat erkannte die verfassungsrechtliche Verpflichtung zum Schutz des Kindeswohls an, sah aber das Verbot als zu weit gefasst an.

  • Das Verbot könnte sich auf Online-Kommunikationsdienste beziehen, bei denen die Risiken für die Gesundheit und Sicherheit von Minderjährigen nicht nachgewiesen sind.

  • Das Gesetz würde auch volljährige Nutzer zwingen, ihr Alter nachzuweisen, bevor sie auf Dienste zugreifen, was eine Verletzung des Privatlebens darstellen würde.

  • Frankreich hatte als erstes Land in der EU ein solches Verbot beschlossen, mehrere andere Mitgliedsländer planen ähnliche Maßnahmen.

Zusammenfassung mit KI erstellt.

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